Uploadbedingungen

Uploadbedingungen für die Website Smart City Berlin

Der Uploader steht dafür ein, dass alle für die dauerhafte Veröffentlichung auf der, gemäß Leistungsbeschreibung weltweit abrufbaren Webseite, notwendigen Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten von ihm eigenverantwortlich und rechtzeitig erworben wurden. Dies umfasst vor allem Urheber, Leistungsschutz-, Marken- und Persönlichkeitsrechte in diesem Rahmen in Besonderen Vervielfältigungs- Verbreitungs- und für die Veröffentlichung erforderliche Bearbeitungsrechte.

Des Weiteren versichert der Uploader, dass die hochgeladenen Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen. Berlin Partner ist ohne gesonderten Hinweis nicht verpflichtet die hochgeladenen Inhalte auf mögliche Rechtsverletzungen hin zu prüfen.

Mit dem Upload räumt der Uploader der Auftraggeberin, für die oben beschriebenen Rechte, ein einfaches Nutzungsrecht ein. Ein Recht zur Übertragung dieser Rechte auf Dritte ist davon nicht erfasst. Als Gegenleistung für die Übertragung der Nutzungsrechte erhält der Uploader das Recht, die hochgeladenen Inhalte auf der Website http://www.smart-city-berlin.de zu veröffentlichen.

Der Uploader stellt die Berlin Partner auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung geltend machen, die hochgeladenen Inhalte verletzten sie in ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen, soweit der Uploader die Verletzung oder den Verstoß zu vertreten hat. Dies gilt ebenfalls, wenn nicht Berlin Partner, sondern ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen in Anspruch genommen werden. Die Freistellung umfasst auch den Ersatz etwaiger Kosten der Rechtewahrnehmung, die der Auftraggeberin, ihren Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen entstehen.

Schließlich versichert der Uploader, dass die hochgeladenen Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder anderen Programmen und/oder Daten sind, welche die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Website http://www.smart-city-berlin.de gefährden oder beeinträchtigen können.“